Europas Abgrund neu inszeniert. Zwischen den Zeilen Ulrich Halterns
Author | David R. Wenger |
Pages | 64-65 |
64 ANCILLAIURIS(anci.ch)2006:64Rapport
SpätestensseitderineinigenEUMitgliedstaatenheiß
geführtenDebatteumdenMaastrichtvertrag(1992)und
seineWeiterführunginAmsterdam(1997)hatdieInte
grationsfragetiefeGewässerderStaatsphilosophieerreicht.
WassichzuvorgleichsamabgeschirmtvonderÖffentlich
keitinExpertengremienvorwiegendhandelstechnischer
Vereinfachungwidmete,brachinGestaltersternationaler
ReferendenjähandiepolitischeOberfläche.MitdemÜber
gangzueinergemeinsameneuropäischenWährung,der
Einführungdes„Unionsbürgers“,welcherübereineuropä
ischesundkommunalesWahlrechtinallenStaatenverfügt,
sowiederStärkungdesEuropäischenParlamentswurden
neueSymbolegeschaffenundbestehendeinihrerBedeu
tungaufgewertet,ohneaufeinenindenBevölkerungen
selbstbreitabgestütztenWillenfüreinederartigepartielle
politischeUnionzurückgreifenzukönnen.Derzumalseit
dennegativenVerfassungsvoteninFrankreichundden
NiederlandenallgegenwärtigeDiskursübereineeuropä
ischeIdentitätverdeutlichtauffällig,wiesehrdaseinstmals
sopragmatischsachlicheVorgreifenvondenvergessenen
Gründungsemotioneneingeholtwird.Wasmansichnäm
lichnichteingestehenwill:DieGrundlagedereuropä
ischenUnionbasiertaufeinerNiederlage.
DieZerstörungendesZweitenWeltkriegsbildeten
gleichsameineSpitzeeuropäischenVersagens.KeinEini
gungs bzw.Neuordnungsunterfangenglücktejemals
ohnemilitärischenZwang.ExemplarischseiandieUnter
werfungenEuropasdurchdasrömischeReich,Karlden
Großen,KarlV.,NapoleonoderHitlererinnert.Dasnun
mehrfolgendeExperiment,auseinemfeurigenDurchei
nanderzueinemgewaltlosenMiteinanderzugelangen,
existiertenichteinmalalsUtopie.AlleinschonderGedan
ke,jenewährendJahrhundertenmultilateralgepflegten
RessentimentsheißblütigerEnergieineinegewaltlosege
meinsameGründungsleidenschaftzuübersetzen,erschien
denVerantwortlichenalsbrandgefährlich.Dahermusste
dieSachesokühlundnüchternwiemöglich–ambestenin
allerStille–angegangenwerden.Nurkeingefährliches
Pathosmehr.AusdieserNotwendigkeitherausetablierte
sichschließlichdieheuteehergeschmähte,dawenigdemo
kratischeunduntransparenteMethodedersogenannten
Komitologie.ZumanderendominiertealsbalddieNei
gung,ausderNoteineTugendzumachen,indemdie
NotwendigkeitdesWiederaufbausgleichsamzumökono
mischenSelbstzweckEuropaswurde.
DerMarshallplanstandquasialsVorläuferfürdie
MethodeundinhaltlicheAusrichtungderspäteren
EuropäischenGemeinschaft:Expertokratieundumfassen
dewirtschaftlicheKooperation.AlszusätzlicheMotivation
füreinemöglichstharmonischeZusammenarbeiterwies
sichnichtzuletztdiepolitischstetsgreifbarekommunisti
scheBedrohung.ImInnerenwarensomitdiespäterunaus
weichlichwerdenden,delikatenpolitischenFrageneiner
vertiefteneuropäischenEinheitvorerstgebannt.Ihrpole
mischesPotentialhätteeinegemeinhinunbeteiligteBür
gerschaftzueinemdenkbarungünstigenZeitpunktin
BefürworterundGegner,FreundundFeindzuspalten
vermocht.NüchterndisziplinierteGeschäftigkeitbe
herrschtesodieNachkriegsjahrzehnte,welchedurch
gemeinwirtschaftlicheMaßnahmenzumAbbauwachs
tumshemmenderzwischenstaatlicherHandelsbarrieren
nurnochgefördertwurde.DerallgemeineWohlstand
schiendieemotionaleSeitedesPolitischeninnerhalbEuro
pasneutralisiertzuhaben.Sieflammtegelegentlichnur
nochalsAntikommunismusauf,bisdieStudentenunruhen
von1968jenenbehaglichenGesellschaftskonsensgeschäf
tigerSorglosigkeitordentlichdurchschüttelten.
NunwillUlrichHalterndenBegriffdesPolitischenin
seinerHabilitationsschriftnichtaufCarlSchmittsKriteri
umeinerbestimmtenIntensitätinderUnterscheidungvon
FreundundFeindreduzieren,sondernbedeutungsoffen
halten–diePolitologenwerdenesihmdanken.ImUnter
schiedzuSchmittunddaringanzpostmodernoperierter
ohnejeglicheBegriffsmagie,billigtdiezurVernunftinsze
nierte,unterschiedlicheInteressenausgleichendeNormal
betriebsLogikdesLiberalismusalseinenwesentlichenTeil
desPolitischen,erkenntaberzugleichdasWillenselement
alsdessenvielfachzugeschüttetenanderenBestandteil,der
SchmittsEntwurfdurchausnahesteht.DasWillenselement
manifestiertsichalseineArterotischerKonsens,derdas
BedürfnisnachdereigenenInklusionbzw.Inkorporation
unddamitSelbstverwirklichunginetwasGrößerembefrie
digt,zugleichaberauchimmerdieExklusioneinesFrem
dennachsichzieht.Eswünschtzuweileneineverbindliche
AufführungvonSouveränität.
EuropasAbgrundneuinszeniert
ZwischendenZeilenUlrichHalterns
DavidR.Wenger
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