Europäische Identität und Ethik. Überlegungen zu ethischen Grundlagen der europäischen Rechtsprechung

Author:Julia Laffranque
Pages:3-13
SUMMARY

Der Artikel versucht eine Antwort auf die Frage zu finden: „Was versteht man unter der europäischen Identität und Ethik sowie in welchem Zusammenhang steht das mit ethischen Grundlagen der europäischen Rechtsprechung?“ und er setzt sich zuerst mit den europäischen Identitätsfragen auseinander und danach analysiert er die ausgewählten Aspekte der Ethik in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EuGMR). Der Artikel wurde vor dem Brexit geschrieben und hat bereits dann auf eine fragliche Identitätsfrage Europas angedeutet. Es wird nämlich festgestellt, dass von der Begeisterung der europäischen Integration nach der Erweiterung und insbesondere Wirtschafts- und Einwandererkrise eine Enttäuschung geworden ist. Die Liebe kann nicht erzwungen werden, die Europäische Union (EU) leidet auch unter einer sozialen und Identitäts... (see full summary)

 
FREE EXCERPT
3
JURIDICA INTERNATIONAL 24/2016
http://dx.doi.org/10.12697/JI.2016.24.01
Julia Laffranque
Richterin am Europäischen Gerichtshof
für Menschenrechte
Gastprofessor an der Universität Tartu
Europäische Identität
und Ethik
Überlegungen zu ethischen Grundlagen
der europäischen Rechtsprechung*1
Die europäische Identität und Ethik sind eng verbunden mit dem Zustand Europas heute, mit dem was
man unter „Europäer sein“ versteht. Eigentlich verspiegeln sich die ethischen und Identitätsfragen Europas
deutlich in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EuGMR, Straßbur-
ger Gerichtshof) in Strasbourg. Es gibt kaum Probleme, die im Leben vorkommen und die nicht von den
Entscheidungen des EuGMR umfasst sind.
Über 800 Millionen Menschen aus den 47 Staaten des Europarates können sich potentiell vor dem
Straßburger Gerichtshof klagen, wenn sie in ihrem Land keine Hilfe bekommen haben. In der ersten Hälfte
des Jahres 2016 sind vor dem EuGMR etwa 65 000 Rechtssachen anhängig, die meisten aus der Ukraine,
Russland, der Türkei, aber auch aus Italien.
Beim Entscheiden stützt sich der EuGMR vor allem auf die Europäische Menschenrechtskonvention
(EMRK). Gewisse ethische Grundlagen sind in den Menschenrechten innewohnend. Manchmal stellt sich
aber die Frage, ob die Staaten ein Menschenrecht aus ethischen, sittlichen oder moralischen Gründen
einschränken können oder gibt es einen gewissen europäischen Konsensus zur bestimmten Problematik,
nehmen wir z.B. gleichgeschlechtliche Ehe oder die künstliche Befruchtung? Der europäische Konsensus
ermöglicht dem EuGMR gewisse europaweite ethisch-moralische Standards durchzusetzen, ohne diese
selbst vorzugeben und sich dadurch dem Vorwurf auszusetzen, die Identität der Mitgliedstaaten zu miss-
achten.*2 Es ist allerdings schwierig, die europäische Identität und Ethik zu de nieren.
Was versteht man unter der europäischen Identität und Ethik und in welchem Zusammenhang steht
das mit ethischen Grundlagen der europäischen Rechtsprechung? Dieser Artikel versucht auf diese Fragen
zu antworten und setzt sich zuerst mit den europäischen Identitätsfragen auseinander und danach analy-
siert er die ausgewählten Aspekte der Ethik in der Rechtsprechung vom EuGMR.
Қ Der Artikel beschränkt sich nur auf die Meinungen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte und geht nicht in
die Rechtsprechung des Gerichtshofes der Europäischen Union in Luxembourg ein.
қ Jan Christian Urban, Freiheitsbeschränkungen aus Gründen von Ethik und Moral in Europa, Tectum: қҙҚҞ, siehe auch:
http://www.schleyer-stiftung.de/pdf/pdf_қҙҚқ/leipzig_қҙҚқ/Urban_Jan.pdfS. (қҡ.ҙҜ.қҙҚҟ), S. қ.

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