Europäische Identität und Ethik. Überlegungen zu ethischen Grundlagen der europäischen Rechtsprechung

• Author: Julia Laffranque
• Pages: 3-13

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JURIDICA INTERNATIONAL 24/2016

http://dx.doi.org/10.12697/JI.2016.24.01

Julia Laffranque

Richterin am Europäischen Gerichtshof

für Menschenrechte

Gastprofessor an der Universität Tartu

Europäische Identität

und Ethik

Überlegungen zu ethischen Grundlagen

der europäischen Rechtsprechung*1

Die europäische Identität und Ethik sind eng verbunden mit dem Zustand Europas heute, mit dem was

man unter „Europäer sein“ versteht. Eigentlich verspiegeln sich die ethischen und Identitätsfragen Europas

deutlich in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EuGMR, Straßbur-

ger Gerichtshof) in Strasbourg. Es gibt kaum Probleme, die im Leben vorkommen und die nicht von den

Entscheidungen des EuGMR umfasst sind.

Über 800 Millionen Menschen aus den 47 Staaten des Europarates können sich potentiell vor dem

Straßburger Gerichtshof klagen, wenn sie in ihrem Land keine Hilfe bekommen haben. In der ersten Hälfte

des Jahres 2016 sind vor dem EuGMR etwa 65 000 Rechtssachen anhängig, die meisten aus der Ukraine,

Russland, der Türkei, aber auch aus Italien.

Beim Entscheiden stützt sich der EuGMR vor allem auf die Europäische Menschenrechtskonvention

(EMRK). Gewisse ethische Grundlagen sind in den Menschenrechten innewohnend. Manchmal stellt sich

aber die Frage, ob die Staaten ein Menschenrecht aus ethischen, sittlichen oder moralischen Gründen

einschränken können oder gibt es einen gewissen europäischen Konsensus zur bestimmten Problematik,

nehmen wir z.B. gleichgeschlechtliche Ehe oder die künstliche Befruchtung? Der europäische Konsensus

ermöglicht dem EuGMR gewisse europaweite ethisch-moralische Standards durchzusetzen, ohne diese

selbst vorzugeben und sich dadurch dem Vorwurf auszusetzen, die Identität der Mitgliedstaaten zu miss-

achten.*2 Es ist allerdings schwierig, die europäische Identität und Ethik zu def‌i nieren.

Was versteht man unter der europäischen Identität und Ethik und in welchem Zusammenhang steht

das mit ethischen Grundlagen der europäischen Rechtsprechung? Dieser Artikel versucht auf diese Fragen

zu antworten und setzt sich zuerst mit den europäischen Identitätsfragen auseinander und danach analy-

siert er die ausgewählten Aspekte der Ethik in der Rechtsprechung vom EuGMR.

Қ Der Artikel beschränkt sich nur auf die Meinungen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte und geht nicht in

die Rechtsprechung des Gerichtshofes der Europäischen Union in Luxembourg ein.

қ Jan Christian Urban, Freiheitsbeschränkungen aus Gründen von Ethik und Moral in Europa, Tectum: қҙҚҞ, siehe auch:

http://www.schleyer-stiftung.de/pdf/pdf_қҙҚқ/leipzig_қҙҚқ/Urban_Jan.pdfS. (қҡ.ҙҜ.қҙҚҟ), S. қ.